Patente anmelden

Eine Erfindungsmeldung liefert  die wichtigsten Daten, damit ETH transfer eine erste Einschätzung vornehmen kann, ob es sinnvoll ist, die Erfindung zu patentieren.

Angestellte der ETH Zürich müssen jede Diensterfindung schriftlich an ETH transfer melden. Diese Meldepflicht gilt auch für Erfindungen, welche aus einer Forschungszusammenarbeit hervorgehen und im Namen einer Firma zum Patent angemeldet werden. Ausnahmen:

• Privaterfindungen ohne Nutzung der Infrastruktur der ETH Zürich und die nicht in den angestammten Forschungsbereich fallen,
• Erfindungen von Studierenden im Rahmen einer Bachelor-​​ oder Masterarbeit (sofern keine weiteren Mitarbeiter, z.B. Betreuer, beteiligt waren),
• Erfindungen von Professoren im Rahmen einer Beratungstätigkeit ohne Nutzung von Infrastruktur der ETH Zürich.

Nach der Bewertung Ihrer Erfindungsmeldung trifft ETH transfer gemeinsam mit Ihnen den ersten Entscheid, ob eine Patentanmeldung grundsätzlich sinnvoll ist oder nicht. Dabei spielt es eine grosse Rolle, ob eine kommerzielle Verwertung des Patents erwünscht und möglich ist.

Positive Entscheidung: ETH transfer vermittelt den Patentanwalt, der gemeinsam mit den Erfindern die Patentschrift formuliert. Im weiteren Verlauf übernimmt ETH transfer die Administration und die Kosten, während die Erfinder für die fachlichen Inhalte und Informationen zuständig sind. Gemeinsam suchen ETH transfer und Erfinder einen Lizenznehmer.

Negative Entscheidung: Wenn weder ETH transfer noch die zuständige Professur die Patentierung und kommerzielle Verwertung einer Erfindung unterstützt, können die Rechte privat an die Erfinderinnen und Erfinder abgetreten werden. Die Erfinderinnen und Erfinder können auf eigenen Namen und auf eigene Kosten ein Patent anmelden und es unabhängig von der ETH Zürich verwerten.