Richtlinien der ETH Zürich und Schweizer Gesetze

IP- und Verwertungsreglement

the ETH main building

Das IP- und Verwertungsreglement gilt für die wirtschaftliche Nutzung von Forschungsergebnissen der ETH Zürich, insbesondere Erfindungen und Computerprogramme. Die Richtlinien sind obligatorisch für alle Mitarbeitenden der ETH Zürich.

Seit dem 1. Juli 2026 ist ein neues Reglement in Kraft.

Die wichtigsten Änderungen sind:

  • Klarstellung der geistigen Eigentumsrechte von Studierenden und in welchen Fällen diese an die ETH übertragen werden können bzw. müssen (Art. 6)
  • Einführung eines langfristigen Patentportfolios und damit verbunden Einberufung eines strategischen Ausschusses (Art. 14)
  • Klarstellung zur Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf von Anteilen an ETH Spin-offs (Art. 18)
  • Eingabeprozess für die Kommerzialisierung von Software (Art. 24)
  • Grundsätze und Leitlinien für Open-Source Software (Art. 27)

Richtlinien der ETH Zürich

Download RSETHZ 440.4 IP- und Verwertungsreglement (PDF, 297 KB)

RSETHZ 440.5 Unternehmensgründungsreglement

RSETHZ 440.51 Beteiligungs- und Lizenzierungsrichtlinien

RSETHZ 414.2 Guidelines for Research Data Management (nur Englisch)

Schweizer Gesetze und Richtlinien

Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (externe Seite SR 231.1)
Bundesgesetz über die Eidgenössisch Technischen Hochschulen (externe Seite SR 414.110)
Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich (Abschnitt. 9 Urheberrecht) (externe Seite SR 414.135.1)
Verordnung des ETH-Rates über die Immaterialgüter im ETH-Bereich (externe Seite SR 414.172)
externe Seite Weisungen des ETH-Rates über die Beteiligungen an Unternehmungen im ETH-Bereich

ETH Zürich Datenarchiv

Zur Archivierung von Forschungsergebnissen und zugehöriger Software.
ETH Data Archive
Anleitung und Merkblätter (EN) mit Screenshots für den Anmeldeprozess

Vorlagen und Formulare

Link zu Vorlagen von ETH transfer

Weitere Links

externe Seite Open Source Initiative
Schweizer Urheberrecht externe Seite (Webseite des IGE)

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